EU: Reformvertrag
Wenn Wir jetzt nicht aufwachen, dann ist es zu spät!
„Der Bundespräsident darf auf keinen Fall unterschreiben!“,
appelliert Karl Nowak von der Bürgerinitiative.
60% der Bevölkerung sind für eine Volksabstimmung!
Und um das noch einmal allen zu zeigen,
organisiert „Rettet Österreich“ für
SAMSTAG, 26. APRIL,
eine große DEMONSTRATION auf dem BALLHAUSPLATZ!!!
Um 15 Uhr geht’s los, Tenor:
„Wir lassen uns nicht entmündigen. Wir Österreicher wollen selbst entscheiden!“
Kommentar von Elvira
Ich habe diesen Beitrag aus Absicht aus den Kommentaren
genommen weil er Uns etwas sagt, oder?
Sind Wir wirklich einverstanden?
Hat Uns wer gefragt?
Egal wie Wir es drehen und wenden, WIR wurden nicht gefragt!
Denn diese Politiker sagen doch glatt, dann hätten Wir
nicht zur EU gehen dürfen!?
Da war aber damals nicht die Rede davon, dass
derart über Unsere Köpfe drüber gefahren wird ohne zu fragen!
Haben WIR eigentlich ein Recht auf eine Volksabstimmung?
Wenn ja, wer bestimmt es?
Das Volk, oder nur die Politiker?
Hätte da einige Fragen, muss ich ehrlich gesagt zugeben!
Denn es kann und darf nicht sein,
dass man in einer Demokratie keine Rechte mehr hat, oder?
Tja, obgleich wir 1994 lediglich die Frage „Soll der Gesetzesbeschluß des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz
über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?“ zu beantworten hatten, haben wir zum damaligen Zeitpunkt viele andere Sachen bereits „mitentschieden.“
Weiß vielleicht jemand, was der Nationalrat im Mai 1994 beschlossen hat? Wurden wir darüber aufgeklärt (trotz Informationspflicht des Parlamentes?) – zweimal nein?
Im Grunde ist es ja ganz einfach: wir wurden unter Vorspielung falscher Tatsachen in die EU hineingelockt, schon lange vorher begannen die Lügen und setzten sich laufend fort. Um dem zu entgehen, müßte eigentlich die Volksbefragung als unrechtmäßig aberkannt werden, die EU uns die zwischenzeitlich erhaltenen Beträge retournieren und wir die Grenzen wieder dicht machen. Die ganze verlogene Politkergilde gehörte nach Brüssel verscheucht.
Dann hätten wir die Probleme, die wir heute haben, nimma. Nur wirds das nicht spielen, und der Reformvertrag wird unabhängig von der Entrüstung der Bevölkerung unterzeichnet werden.
Soll sich noch ein einziges Mal ein einziger unserer Poltiker über Menschenrechts- oder Demokratieverletzungen irgendwo auf der Welt beschweren – dann sollte er jedes einzelne Dokument, das er unterzeichnet und uns damit zu einer Bananenrepublik rückentwickelt hat, in seinen verlogenen Schlund hineingesteckt bekommen.
Zu anderen Zeiten wurden Vaterlandsverräter standesrechtlich erschossen – heute werden sie zu verschiedensten Veranstaltungen in Europa eingeladen.
Die „ehrenwerten“ PolikerInnen möchte ich jedoch darauf hinweisen, dass sie bei Amtsantritt auf die ÖSTERREICHISCHE Verfassung eingeschworen wurden – fällt diese weg oder wird sie abgeändert, dann ist auch der von euch geleistete Schwur null und nichtig und dann braucht euch dieses Österreich mit 10000000%iger Sicherheit nicht mehr!
Nach der Wahl ist vor der Wahl – vergesst das nicht!
Wir „Kleinen“ wissen gar nix, denn richtig informiert wurden wir damals
nicht, und heute auch nicht!
Traurig aber wahr,…
Dein Kommentar macht mich sehr nachdenklich.
LG
und keiner geht hin, wetten? die paar leute werden nichts verhindern können
Ich werde hingehen! Will dabei sein, wenn wir unsere Demokratie zu Grabe tragen.
Es lebe die österreichische „Medienfreiheit“: breit wurde über die Demonstration der Massentierhaltung und sehr schmal über die gegen den EU-Vertrag berichtet.
Wer gegen den EU-vertrag ist wird in das rechte Eck gedrückt(http://wien.orf.at/stories/266986/) – sonst findet sich sehr wenig Positives über diese „Randalierer“ und „Aufwiegler“.
Also nicht nur, dass wir eine Bananenpolitik sind, müssen wir leider auch erkennen, dass augenscheinlich die Medienzensur in Österreich wieder eingeführt (oder selbst auferlegt) wurde – allmählich bekomme ich etwas, was ich nur mit einem einzigen Wort ausdrücken kann: ANGST!
Angeblich waren 1500 Menschen bei der Demo!!?
Schön langsam können wir ruhig Angst bekommen.
Rettet Österreich, ha das ich nicht lache, traurig ist das sehr traurig.
Habe gelesen von Irland wo ja eine Volksabstimmung gemacht wird.
Die werden nur positiv mit Informationen vollgestopft, so gehts auch?
Du Fred wenn ich den Eu-Vertrag nicht will, bin ich dann eine Rechte?
Wenn ja willkommen im rechten Lager,…